Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1
Mit der Erteilung des umstehenden Auftrags erkennt der Auftraggeber die diesem Vertrag zugrundeliegenden allgemeinen Vertragsbedingungen uneingeschränkt an. Davon abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung und Bestätigung durch den Auftragnehmer.

1.2
Bei Verwendung von allg. Geschäftsbedingungen durch den Auftraggeber vereinbaren die Vertragsparteien, daß durch die Annahme des Angebots durch den Auftraggeber die nachstehenden allgemeinen Vertragsbedingungen alleine dem Vertrag zugrunde liegen.

2. Preise

2.1
Die vereinbarten Preise / der Gesamtpreis gelten für die umseitig angegebenen Stückzahlen und Ausführungen. ändert sich nach Vertragsschluß die Stückzahl oder die Ausführung des Vertragsgegenstandes, so wird der Preis entsprechend den zu diesem Zeitpunkt geltenden Preislisten angeglichen.

2.2.
Die Preise für die Lieferung bemessen sich jeweils nach den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preislisten. Vereinbarte Preise für eine Lieferung gelten jeweils für vier Monate, soweit eine Lieferung in diesem Zeitraum vorgesehen ist, es sei denn, daß schriftlich eine längere Bindung ausdrücklich vereinbart wurde.

2.3
Die Preise verstehen sich jeweils inkl. gesetzlich gültiger MwSt.

2.4
Die Lieferung ist kostenpflichtig, soweit nicht in den jeweiligen Preislisten für besondere Fälle etwas anderes vereinbart ist.

3. Lieferung

3.1
Das Produkt wird individuell für den Auftraggeber hergestellt, so daß ein Umtausch oder eine Zurücknahme laut Fernabsatzgesetz ausscheidet. Aus Kulanz gewähren wir jedoch ein 14-tägiges Rückgaberecht der Ware, ab Rechnungsdatum. Eine Begründung ist nicht erforderlich. Nichtgefallen ist ausreichend für die fristgerechte Rückgabe der Ware. Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein, so behält sich der Auftraggeber vor, diese nicht zu liefern und hierfür auch keinerlei Ersatz zu leisten.

3.2
Vereinbarte Lieferfristen sind stets unverbindliche Liefertermine, ein Anspruch auf Lieferung zu diesem Termin hat der Auftraggeber nicht.

3.3
Verzögert sich die Lieferzeit aus einem vom Auftragnehmer zu vertretenden Umstand, so kann der Auftraggeber nur dann vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, wenn er dem Auftragnehmer vorher eine Frist unter Ablehnungsandrohung von mindestens drei Wochen gesetzt hat und diese fruchtlos abgelaufen ist.

3.4
Ein Schadensersatz ist der Höhe nach beschränkt auf das Auftragsvolumen und - außer im Falle groben Verschuldens des Auftragnehmers - auf den bei Vertragsabschluß voraussehbaren Schaden begrenzt.

3.5
Soweit von dem Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände die Lieferung verzögern, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang, bei unangemessener Verzögerung sind sowohl der Auftraggeber, als auch der Auftragnehmer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
Der Auftragnehmer haftet insbesondere nicht für technische Defekte an seinen Geräten, Lieferprobleme seiner Lieferanten, Streik, Aussperrung, unabwendbare Ereignisse und Probleme mit seiner Software, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, die dazu führen daß das Produkt verzögert oder nicht geliefert werden kann.
Jeder Anspruch des Auftraggebers, ist unbeschadet der vorstehenden Vereinbarung, ausgeschlossen soweit er sich auf Ersatz des entstanden Verzögerungsschadens richtet und dem Auftragnehmer nur leichte Fahrlässigkeit zur Last fällt.

4. Rücktritt / Kündigung

Ein Rücktritt / Kündigung vom Vertrag ist nur in den gesetzlich bestimmten Fällen zulässig, soweit dieser Vertrag nicht vorstehend etwas anderes bestimmt.

5. Zahlung

5.1
Zahlungen sind gemäß den Bestimmungen dieses Vertrags in bar bzw. durch überweisung zu leisten. Zahlungsverpflichtungen sind unbar erst dann erfüllt, wenn sie dem Auftragnehmer auf dessen Konto gutgeschrieben sind.

5.2
Sämtliche Zahlungen sind ohne Abzug zu leisten. Hält der Auftraggeber die vereinbarten oder gesetzten Zahlungstermine nicht ein, so sind diese mit dem Zinssatz nach VerbrKrG zu verzinsen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugschadens bleibt vorbehalten.

5.3
Gegen die Ansprüche des Auftragnehmers kann der Auftraggeber mit Gegenansprüchen nur dann aufrechnen, wenn diese rechtskräftig festgestellt sind.

6. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt mit der Maßgabe, daß das Eigentum erst dann auf den Auftraggeber übergeht, wenn alle Forderungen nebst etwaiger Zinsen und Kosten aus diesem Vertrag bezahlt sind.

7. Gewährleistung

7.1
Der Auftraggeber hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Zugang zu prüfen. Weist sie offensichtliche Mängel auf oder wurde eine offensichtlich andere als die bestellte Ware geliefert, so hat der Auftraggeber dies dem Hersteller unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 14 Tagen schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die gelieferte Ware genehmigt.

7.2 Die Leistung aus diesem Vertrag gilt mit Fertigstellung des Produkts und dessen Bereitstellung zur Abholung als erfüllt. Der Auftraggeber trägt das Risiko der Versendung. Der Auftragnehmer haftet für eine Zerstörung oder Verschlechterung des Produkts oder eine verspätete Lieferung nicht, soweit diese nicht durch den Auftragnehmer vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte wurde.

8. Haftung

Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer, insbesondere aus Verzug, aus Verschulden aus Anlaß von Vertragshandlungen , aus positiver Forderungsverletzung und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, Sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

9. Nebenabreden

9.1
Ergänzende oder von den oben stehenden Bedingungen abweichende Abreden zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer sind für den Auftraggeber nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich getroffen oder schriftlich bestätigt wurden.

9.2
Treffen Mitarbeiter mit dem Auftraggeber Abreden, so gelten diese nur, wenn sie von der Niederlassung des Auftragnehmers schriftlich bestätigt werden.

10. Erfüllungsort / Gerichtsstand

10.1
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertrag ist der Sitz des AN.

10.2
Auf alle Streitigkeiten bezüglich dieses Vertragsverhältnisses findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

11.
Eine ungültige Vertragsklausel lässt die Gültigkeit der übrigen Regelungen unberührt.

12.
Der AN weißt den AG darauf hin, daß das Produkt urheberrechtlich geschützt ist und daher ein Vertrieb und eine Vervielfältigung des Produkts nur mit ausdrücklicher Genehmigung des AN zulässig ist.

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